Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht sowie gewerblichen Rechtsschutz
Der Sommer ist endlich angekommen und mit ihm die Urlaubszeit. Nicht selten ist diese Zeit bei mir damit verbunden, alte Projekte … wollte ich nicht einmal irgendwann ein Buch schreiben? … herauszukramen und mir Gedanken darüber zu machen, woran es gescheitet ist. Der/die Schuldige ist…
Mit dem Urteil des OLG Frankfurt am Main vom 21.04.2016 (Az.: 16 U 251/15) erging eine weitere wegweisende Entscheidung zum Persönlichkeitsschutz im Internet. Dieser Schutz gewinnt zunehmend an Bedeutung, da gerade durch die Nutzung sozialer Netzwerke die Verbreitung von Bildmaterial schnell voranschreitet. Das OLG Frankfurt…
Als ich Chad Hartigan (damals nicht als Anwalt sondern als Teilnehmer eines von mir (mit-)organisierten Filmfestivals) kennenlernte, benötigte er noch einen Nebenjob als „Filmbewerter“ und befand sich noch in der Schwebe zwischen seinem doch recht erfolgreichen (und sehenswerten) Debut „Luke and Brie Are on a First…
In jüngster Vergangenheit mehren sich die Anfragen seitens der Inhaber bzw. Veranstalter von Crowdfundingprojekten (bspw. „Starter“ genannt), inwieweit sie im Rahmen ihres Projekts zur Darlegung von Verbrauchinformationen (insbesondere der sog. Widerrufsbelehrung und des Muster-Widerrufsformulars) verpflichtet sind. (Hinweis: Die Frage, ob sie Impressumspflichten beachten müssen, wurde…
Die namentliche Nennung in der Boulevardpresse mag unerfreulich sein, begründet aber nicht per se einen Unterlassungsanspruch. Dies entschied der BGH am 13. Januar 2015. Ein Starfriseur hatte eine Boulevardzeitung auf Unterlassung verklagt. Als 2012 in einem seiner Salons ein Mitarbeiter sowie zwei Hells Angels festgenommen…
… entschied der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 21.10.2014 und formte seine Rechtsprechung zur sog. „neuen Öffentlichkeit“ weiter aus. Das Urteil kam nach einem früheren Urteil diesen Jahres nicht mehr ganz völlig überraschend. Gleichwohl hätte man hier auch eine andere Auffassung vertreten können und ist die Lösung…
Kann ich von Google verlangen, dass personenbezogene Daten von mir gelöscht werden, die bei der Eingabe meines Namens in den Suchergebnissen auftauchen? Hierüber hatte der Europäische Gerichtshof am 13.05.2014 (Az.: C-131/12) zu entscheiden. Der EuGH entschied hier über einen Antrag eines spanischen Staatsangehörigen, der bei…
Auf Grund des Erfolgs des früheren Beitrages möchten wir Ihnen nachfolgend weitere typische Fehler in Shop-AGB’s aufzeigen. 1. Einfügen einer unverzüglichen Rügepflicht gegenüber einfachen Unternehmern oder gar Verbrauchern. In einer Vielzahl von Shop-AGB’s – seien es solche für einen Standalone-Shop oder einen solchen in einem…
In seinem Urteil vom 15.08.2013 (AZ I ZR 80/12) legte der Bundesgerichtshof dar, welche Prüfpflichten den Betreibern von Download-Portalen, welche bereits auf frühere von ihren Nutzern begangene Urheberrechtsverstöße hingewiesen wurden, auferlegt werden. Zum Hintergrund: Dem Rechtsstreit lag ein Vorgehen einer deutschen Verwertungsgesellschaft als Klägerin gegen…
Grundsätzlich darf der Eigentümer mit der ihm gehörigen Sache verfahren, wie er will…grundsätzlich! Aber eine Ausnahme bilden die urheberpersönlichkeitsrechtlichen Befugnisse desjenigen, welcher das „Werk“ erschaffen hat. So steht dem Urheber zum einen ein Entstellungsschutz zu (§ 14 UrhG). Zum anderen darf er gemäß § 23…