Kolumne zum Medienrecht und Medienrealität - Seite 3

Typische Fehler bei AGB’s für Online-Shops Teil II

Typische Fehler bei AGB’s für Online-Shops Teil II

Auf Grund des Erfolgs des früheren Beitrages möchten wir Ihnen nachfolgend weitere typische Fehler in Shop-AGB’s aufzeigen. 1. Einfügen einer unverzüglichen Rügepflicht gegenüber einfachen Unternehmern oder gar Verbrauchern. In einer Vielzahl von Shop-AGB’s – seien es solche für einen Standalone-Shop oder einen solchen in einem…

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Welche Prüfpflichten haben Betreiber sog. „Download-Portale“, wenn diese auf von ihren Nutzern begangene Urheberrechtsverstöße hingewiesen wurden

Welche Prüfpflichten haben Betreiber sog. „Download-Portale“, wenn diese auf von ihren Nutzern begangene Urheberrechtsverstöße hingewiesen wurden

In seinem Urteil vom 15.08.2013 (AZ I ZR 80/12) legte der Bundesgerichtshof dar, welche Prüfpflichten den Betreibern von Download-Portalen, welche bereits auf frühere von ihren Nutzern begangene Urheberrechtsverstöße hingewiesen wurden, auferlegt werden. Zum Hintergrund: Dem Rechtsstreit lag ein Vorgehen einer deutschen Verwertungsgesellschaft als Klägerin gegen…

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Eigentum verpflichtet…zum Beispiel gegenüber Urhebern!

Eigentum verpflichtet…zum Beispiel gegenüber Urhebern!

Grundsätzlich darf der Eigentümer mit der ihm gehörigen Sache verfahren, wie er will…grundsätzlich! Aber eine Ausnahme bilden die urheberpersönlichkeitsrechtlichen Befugnisse desjenigen, welcher das „Werk“ erschaffen hat. So steht dem Urheber zum einen ein Entstellungsschutz zu (§ 14 UrhG). Zum anderen darf er gemäß § 23…

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Braucht der Veranstalter einer Crowdfunding-Kampagne ein Impressum?

Braucht der Veranstalter einer Crowdfunding-Kampagne ein Impressum?

Für gewerbliche Accounts von Social Networks wie Facebook, Google+ u. Co. ist es bereits entschieden und auch dort nahm es einige Zeit in Anspruch, bevor diese Frage ins Bewußtsein der Unternehmen (§ 14 BGB) vordrang. Zu erklären ist die langsame Entwicklung insoweit nur mit der…

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Typische Fehler bei AGB’s für Online-Shops und -Communities

Typische Fehler bei AGB’s für Online-Shops und -Communities

Der nachfolgende Beitrag soll einige typische Fälle von fehlerhaften und damit teils auch abmahnfähigen Gestaltungen und AGBs für Online-Shops und Online-Communities darstellen. Er erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Insbesondere ist es auch nicht mein Ansinnen, durch den Artikel (nur) mein Know How in diesem Bereich…

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Sog. „Buttonlösung“ kommt am 01.08.2012

Sog. „Buttonlösung“ kommt am 01.08.2012

Das Gesetzgebungsverfahren ist abgeschlossen. Die Button-Lösung kommt und tritt zum 01.08.2012 in Kraft. Doch sie kommt nicht allein. Zu beachten ist Folgendes: 1. Der „Bestellbutton“ muss in Zukunft eindeutig auf eine „zahlungspflichtige“ Bestellung hinweisen. Anderenfalls ist der Vertrag nichtig. Dies ergibt sich aus dem neuen…

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Beitrag zum CoFunding-Handbuch

Beitrag zum CoFunding-Handbuch

Es gehört zu den Gepflogenheiten unserer Zeit, sobald ein neuer Wirtschaftsbereich, eine Technisierung eines solchen oder auch nur eine neue Stufe in einer bestehenden Verwertungskette sich entwickelt, diesen als „völlig neu“ zu labeln und bestehende Dienstleistungsformen in dessen „Entourage“ ebenfalls als „völlig neu“ zu „verkaufen“….

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Die Stunde der (Ex)Praktikanten

Die Stunde der (Ex)Praktikanten

Als ich vor etwa 12 Jahren dem Internet mit meinem 56 k Modem die ersten Besuche abstattete, waren Websites noch durch eine schier unbezähmbare Struktur geprägt. Die Frage „Hast Du auch Links?“ wurde mit „Klaro, schau mal in das 6 Frameset unten rechts rein und…

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Das Filmherstellungsrecht – es funktioniert, weil es nicht funktioniert!

Das Filmherstellungsrecht – es funktioniert, weil es nicht funktioniert!

Das folgende Gespräch wurde zugegeben nicht wortwörtlich so geführt, hat sich aber im Nachhinein in meiner Erinnerung zu diesem Kammerstück gewandelt. Ich wollte mich über die Tarife und Möglichkeiten einer Reduktion auf deren Angemessenheit im Vorfeld einer Produktion informieren. Hintergrund ist, dass mir auf Grund…

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Bloggen bis zum Super Gau – ein einfacher Vorschlag zur Verminderung des Treibgasausstoßes

Bloggen bis zum Super Gau – ein einfacher Vorschlag zur Verminderung des Treibgasausstoßes

Nein, ich werde diesen Artikel nicht mit einer Wikipedia-Definition beginnen, so verlockend Dörte Dramsch’s (aus Ähbersdorf) Definition auch sein mag. Im Endeffekt würde es auch nur zu einer weiteren Kopie einer Kopie führen, welche der Google-Algorithmus dann mühevoll herausfiltern müsste. Ich könnte jetzt etwas Halbwissen…

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