Welche Prüfpflichten haben Betreiber sog. „Download-Portale“, wenn diese auf von ihren Nutzern begangene Urheberrechtsverstöße hingewiesen wurden
In seinem Urteil vom 15.08.2013 (AZ I ZR 80/12) legte der Bundesgerichtshof dar, welche Prüfpflichten den Betreibern von Download-Portalen, welche bereits auf frühere von ihren Nutzern begangene Urheberrechtsverstöße hingewiesen wurden, auferlegt werden. Zum Hintergrund: Dem Rechtsstreit lag ein Vorgehen einer deutschen Verwertungsgesellschaft als Klägerin gegen die Betreiberin eines sog. Downloadportals als Beklagte zugrunde. Die Beklagte […]