Wir kündigten bereits eine Reihe von Artikeln zum künftigen (am 28.06.2025 in Kraft tretenden) Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) an. Dieser Beitrag soll Schritt für Schritt die Prüfungspunkte erläutern, um herauszufinden, ob das Gesetz auf Ihr Unternehmen anwendbar ist. Hinsichtlich des Volltextes der angesprochenen Rechtsnormen verweisen wir zur Steigerung des Leseflusses auf unseren weiteren Artikel mit den Fundstellen. […]
Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) tritt am 28.06.2025 in Kraft und wird Anbieter im elektronischen Geschäftsverkehr voraussichtlich in ähnlichem Maße beschäftigen, wie in den Monaten vor Mai 2018 die DS-GVO. Grund genug, sich frühzeitig damit zu befassen. Wir werden in den kommenden Monaten eine Reihe Unterlagen bereit stellen, um einerseits den Einstieg in die Materie zu erleichtern […]
Der BGH hat mit seinen beiden Urteilen vom 21.02.2017 (Az. XI ZR 185/16 und XI ZR 272/16) ein ausnahmsweises Kündigungsrecht für Bausparkassen bei Bausparverträgen, die seit 10 Jahren zuteilungsreif sind, bestätigt. Dies sollte jedoch nicht zu der voreiligen Annahme führen, dass alle Bausparverträge gekündigt werden können und sich die Bausparkassen so ihrer hochverzinsten Verträge entledigen […]
Auf Grund des Erfolgs des früheren Beitrages möchten wir Ihnen nachfolgend weitere typische Fehler in Shop-AGB’s aufzeigen. 1. Einfügen einer unverzüglichen Rügepflicht gegenüber einfachen Unternehmern oder gar Verbrauchern. In einer Vielzahl von Shop-AGB’s – seien es solche für einen Standalone-Shop oder einen solchen in einem größeren Verkaufs-/Versteigerungsportal – findet sich eine Verpflichtung des Kunden, die […]
Der nachfolgende Beitrag soll einige typische Fälle von fehlerhaften und damit teils auch abmahnfähigen Gestaltungen und AGBs für Online-Shops und Online-Communities darstellen. Er erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Insbesondere ist es auch nicht mein Ansinnen, durch den Artikel (nur) mein Know How in diesem Bereich an Kollegen zu verteilen, da ich es mir selbst über […]
Das Gesetzgebungsverfahren ist abgeschlossen. Die Button-Lösung kommt und tritt zum 01.08.2012 in Kraft. Doch sie kommt nicht allein. Zu beachten ist Folgendes: 1. Der „Bestellbutton“ muss in Zukunft eindeutig auf eine „zahlungspflichtige“ Bestellung hinweisen. Anderenfalls ist der Vertrag nichtig. Dies ergibt sich aus dem neuen § 312 g Abs. 3 und 4 BGB: „(3) Der […]