Einträge von Sven Hörnich

Gilt das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz für mein Unternehmen?

Wir kündigten bereits eine Reihe von Artikeln zum künftigen (am 28.06.2025 in Kraft tretenden) Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) an. Dieser Beitrag soll Schritt für Schritt die Prüfungspunkte erläutern, um herauszufinden, ob das Gesetz auf Ihr Unternehmen anwendbar ist. Hinsichtlich des Volltextes der angesprochenen Rechtsnormen verweisen wir zur Steigerung des Leseflusses auf unseren weiteren Artikel mit den Fundstellen. […]

Dokumentensammlung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG)

Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) tritt am 28.06.2025 in Kraft und wird Anbieter im elektronischen Geschäftsverkehr voraussichtlich in ähnlichem Maße beschäftigen, wie in den Monaten vor Mai 2018 die DS-GVO. Grund genug, sich frühzeitig damit zu befassen. Wir werden in den kommenden Monaten eine Reihe Unterlagen bereit stellen, um einerseits den Einstieg in die Materie zu erleichtern […]

Hinweis auf Vortragsveranstaltung(en) des Filmverbandes Sachsen e.V.

Ich bin erfreut, erneut in Zusammenarbeit mit dem Filmverband Sachsen e.V. eine Vortragsveranstaltung am 18.01.2023, um 19 Uhr ankündigen zu dürfen. Unter dem Titel „Die digitale Kamera als ,Datenkrake‘ und hieraus erwachsende Folgen“ befassen wir uns mit etwaigen Problemfeldern, welche aus der Tatsache folgen, dass ein Personenfoto stets (bei Erkennbarkeit) auch ein personenbezogenes Datum ist […]

Stellungnahme zur Abmahnwelle wegen Google Fonts

Auch in unserer Kanzlei gingen in den vergangenen drei Wochen eine Vielzahl von Anfragen wegen Abmahnungen insbesondere zweier hierauf stark spezialisiert zu scheinender Kollegen ein. Wir wollen uns nicht in vergleichbarer Weise reißerisch dazu äußern, wie dies teils im Internet vorzufinden ist. Persönlich halten wir die Werbung mit „Halbwissen“, wie es in einigen Blogs und […]

Die gesetzliche Muster-Widerrufsbelehrung und ihre Praxistauglichkeit

Der Gesetzgeber stellt u.a. unter den Links https://www.gesetze-im-internet.de/bgbeg/art_253anlage_1.html eine Art „Baukastensystem“ für die Widerrufsbelehrung gegenüber Verbrauchern sowie unter https://www.gesetze-im-internet.de/bgbeg/art_253anlage_2.html eine Vorlage für das Muster-Widerrufsformular bereit. Es ist sinnvoll, sich daran zu orientieren, begründet die Verwendung des Musters doch eine gesetzliche Vermutung, dass der Verbraucher dann — wenn sie benutzt wurde — rechtskonform belehrt wurde. Denn […]

Vortrag zum Thema Sampling nach neuer Rechtslage

Am 02.05.2022 um 19 Uhr hält Rechtsanwalt Sven Hörnich einen Vortrag zum Thema Sampling nach der seit Juni 2021 geltenden Rechtslage. Veranstaltungsort: Medienkulturzentrum Dresden e.V. Kraftwerk Mitte 3 01067 Dresden Weitere Infos hier!

Kunst vs. Datenschutz … Was für den einen ein wunderschönes Lächeln ist, ist für den anderen nur noch eine gefährliche Datenspur

Kaum ein Thema wurde in der Fotografie- und (insbesondere Dokumentar-)Filmszene in den Monaten vor Mai 2018 in den Foren derart heiß diskutiert, wie die Abgrenzung des sog. Rechts am eigenen Bild und des (dann neuen) Datenschutzrechts nach der Datenschutzgrundverordnung (nachfolgend „DS-GVO“), welche am 25. Mai 2018 in Kraft trat. Es gibt jedoch in rechtlicher Hinsicht […]

Bin ich Urheber oder nur „Wortkumulierer“

Die Frage nach der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit von Text-Inhalten ist eine der häufigsten des Urheberrechts. Während es bei Fotografien und Filmen über den sog. Lichtbilder- bzw. Laufbilderschutz fast aussichtslos ist, die schöpferische Qualität von Inhalten anzugreifen, ist ein solches bei Texten grundsätzlich denkbar. Aber Vorsicht! Häufig wird dabei die sog. „kleine Münze“ vergessen. Während nämlich längeren […]

Muss ich als Musiker zwingend in die GEMA?

Nein, zumal „Musiker“ vielfach durch Mandanten missverstanden wird. Die GEMA ist zunächst für Urheber zuständig, also vereinfacht gesprochen Musiker, die auch selbst Songs (mit-)schreiben (z.B. die Mitglieder einer Band). Davon zu trennen sind diejenigen, welche zwar perfekt Gitarre, Klavier oder sonstige Instrumente spielen, können, aber fremde Songs „performen“. Für die kann sich ggf. als sog. […]