Schlagwortarchiv für: EuGH

Auf ein neues: Social Plugins auf Webseiten … Wer ist für die Erhebung der User-Daten (mit-)verantwortlich?

Kaum ein Internetnutzer kommt beim täglichen Surfen um die Social Plugins der größten Social Media Plattformen herum. Egal ob beim Online-Shopping, einer einfachen Recherche oder Multimediakonsum, die Plugins sind allgegenwärtig auf den Internetseiten vertreten. Bunt, meist mehrfach vorhanden, werben Sie um das „Like“ des Nutzers und verknüpfen dies bequem mit dessen Social Networks. Was besonders […]

Weiterlesen

Begriffe wie „Sojabutter“ oder „Pflanzenkäse“ sind nach Auffassung des Europäischen Gerichtshofs unionsrechtswidrig

Der EuGH entschied am 14.06.2017 (Az. C-422/16), dass der Begriff Milch ebenso wie sonstige geschützte Bezeichnungen von Milcherzeugnissen nicht für die Bewerbung oder Vermarktung rein pflanzlicher Produkte verwendet werden dürfen – selbst dann, wenn klarstellende oder beschreibende Zusätze auf den rein pflanzlichen Ursprung hinweisen. Der Entscheidung lag ein Rechtsstreit vor dem LG Trier zu Grunde. […]

Weiterlesen

Nun also doch: Urheberrechtliche Haftung für Hyperlinks doch möglich! – EuGH C‑160/15

Die durch (uns) Urheberrechtler lange erwartete Entscheidung des EuGH (Hyperlinks III.) ist endlich ergangen und wieder einmal wird alles anders! Zur Vorgeschichte: Seit langem ist durch die deutsche wie bestätigend EuGH-Rechtsprechung entschieden, dass Hyperlinks auf urheberrechtlich relevantes Material grds. erlaubt sind. Die Entscheidungen ergingen aber sämtlich zu fällen, in welchen das verlinkte Material von Rechteinhaber […]

Weiterlesen

Europäischer Gerichtshof stärkt sog. „Recht auf Vergessenwerden“ von Verbrauchern

Kann ich von Google verlangen, dass personenbezogene Daten von mir gelöscht werden, die bei der Eingabe meines Namens in den Suchergebnissen auftauchen? Hierüber hatte der Europäische Gerichtshof am 13.05.2014 (Az.: C-131/12) zu entscheiden. Der EuGH entschied hier über einen Antrag eines spanischen Staatsangehörigen, der bei Eingabe seines Namens in die Suchmaschine des Google-Konzerns zwei Links […]

Weiterlesen