Tag archive EuGH

Begriffe wie „Sojabutter“ oder „Pflanzenkäse“ sind nach Auffassung des Europäischen Gerichtshofs unionsrechtswidrig

Begriffe wie „Sojabutter“ oder „Pflanzenkäse“ sind nach Auffassung des Europäischen Gerichtshofs unionsrechtswidrig

Der EuGH entschied am 14.06.2017 (Az. C-422/16), dass der Begriff Milch ebenso wie sonstige geschützte Bezeichnungen von Milcherzeugnissen nicht für die Bewerbung oder Vermarktung rein pflanzlicher Produkte verwendet werden dürfen – selbst dann, wenn klarstellende oder beschreibende Zusätze auf den rein pflanzlichen Ursprung hinweisen. Der…

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Nun also doch: Urheberrechtliche Haftung für Hyperlinks doch möglich! – EuGH C‑160/15

Nun also doch: Urheberrechtliche Haftung für Hyperlinks doch möglich! – EuGH C‑160/15

Die durch (uns) Urheberrechtler lange erwartete Entscheidung des EuGH (Hyperlinks III.) ist endlich ergangen und wieder einmal wird alles anders! Zur Vorgeschichte: Seit langem ist durch die deutsche wie bestätigend EuGH-Rechtsprechung entschieden, dass Hyperlinks auf urheberrechtlich relevantes Material grds. erlaubt sind. Die Entscheidungen ergingen aber…

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Europäischer Gerichtshof stärkt sog. „Recht auf Vergessenwerden“ von Verbrauchern

Europäischer Gerichtshof stärkt sog. „Recht auf Vergessenwerden“ von Verbrauchern

Kann ich von Google verlangen, dass personenbezogene Daten von mir gelöscht werden, die bei der Eingabe meines Namens in den Suchergebnissen auftauchen? Hierüber hatte der Europäische Gerichtshof am 13.05.2014 (Az.: C-131/12) zu entscheiden. Der EuGH entschied hier über einen Antrag eines spanischen Staatsangehörigen, der bei…

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