In seinem Urteil vom 15.08.2013 (AZ I ZR 80/12) legte der Bundesgerichtshof dar, welche Prüfpflichten den Betreibern von Download-Portalen, welche bereits auf frühere von ihren Nutzern begangene Urheberrechtsverstöße hingewiesen wurden, auferlegt werden. Zum Hintergrund: Dem Rechtsstreit lag ein Vorgehen einer deutschen Verwertungsgesellschaft als Klägerin gegen die Betreiberin eines sog. Downloadportals als Beklagte zugrunde. Die Beklagte […]
Vortrag zum Internetrecht beim „Unternehmerdialog ,Recht und Sicherheit im Internet‘ „
Am 28.01.2015 nimmt Rechtsanwalt Sven Hörnich beim „Unternehmerdialog ,Recht und Sicherheit im Internet‘ “ als Vortragender in den Räumen der Volksbank Raiffeisenbank Meißen Teil. Behandelt wird das Thema „Internetrecht“ in einer auch für Nichtjuristen verständlichen Art und Weise. Der Vortrag reiht sich ein in eine Reihe weiterer zum Thema Internetsicherheit, Zahlungsmethoden und bspw. auch Versicherungen. […]
„Embedding“ ist keine urheberrechtlich relevante Verwertungshandlung
… entschied der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 21.10.2014 und formte seine Rechtsprechung zur sog. „neuen Öffentlichkeit“ weiter aus. Das Urteil kam nach einem früheren Urteil diesen Jahres nicht mehr ganz völlig überraschend. Gleichwohl hätte man hier auch eine andere Auffassung vertreten können und ist die Lösung von Folgeproblemen noch nicht absehbar. So stellt sich die Frage, […]
Verleihung des Titels „Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz“
Mit Verleihung des Titels „Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz“ durch die Rechtsanwaltskammer Sachsen am gestrigen Tage führt der Unterzeichner nunmehr zwei Fachanwaltstitel, welche sich geradezu nahtlos im sog. „Grünen Bereich“ ergänzen. Zu Fachanwälten eines bestimmten Rechtsgebiets werden Rechtsanwälte unter genauer in der Fachanwaltsordnung (FAO) definierten Bedingungen auf Antrag dann berufen, wenn sie einerseits eine spezielle theoretische Zusatz-Ausbildung […]
Europäischer Gerichtshof stärkt sog. „Recht auf Vergessenwerden“ von Verbrauchern
Kann ich von Google verlangen, dass personenbezogene Daten von mir gelöscht werden, die bei der Eingabe meines Namens in den Suchergebnissen auftauchen? Hierüber hatte der Europäische Gerichtshof am 13.05.2014 (Az.: C-131/12) zu entscheiden. Der EuGH entschied hier über einen Antrag eines spanischen Staatsangehörigen, der bei Eingabe seines Namens in die Suchmaschine des Google-Konzerns zwei Links […]
Verleihung des deutsch-französischen Literaturpreises „Hommage à la France“
Als Mitglied des Stiftungsrats der Brigitte Schubert-Oustry-Stiftung ist es mir eine Ehre, auf die Verleihung dieses deutsch-französischen Literaturpreises an Pascale Hugues für ihr Buch „Marthe und Mathilde“ hinzuweisen. Des Lobes auf Preis und Preisträgerin gibt es viele und so sei u.a. auf den heutigen Beitrag des Journalisten Michael Ernst in der DNN verwiesen. Weitere Informationen […]
Typische Fehler bei AGB’s für Online-Shops Teil II
Auf Grund des Erfolgs des früheren Beitrages möchten wir Ihnen nachfolgend weitere typische Fehler in Shop-AGB’s aufzeigen. 1. Einfügen einer unverzüglichen Rügepflicht gegenüber einfachen Unternehmern oder gar Verbrauchern. In einer Vielzahl von Shop-AGB’s – seien es solche für einen Standalone-Shop oder einen solchen in einem größeren Verkaufs-/Versteigerungsportal – findet sich eine Verpflichtung des Kunden, die […]
Welche Prüfpflichten haben Betreiber sog. „Download-Portale“, wenn diese auf von ihren Nutzern begangene Urheberrechtsverstöße hingewiesen wurden
In seinem Urteil vom 15.08.2013 (AZ I ZR 80/12) legte der Bundesgerichtshof dar, welche Prüfpflichten den Betreibern von Download-Portalen, welche bereits auf frühere von ihren Nutzern begangene Urheberrechtsverstöße hingewiesen wurden, auferlegt werden. Zum Hintergrund: Dem Rechtsstreit lag ein Vorgehen einer deutschen Verwertungsgesellschaft als Klägerin gegen die Betreiberin eines sog. Downloadportals als Beklagte zugrunde. Die Beklagte […]
Eigentum verpflichtet…zum Beispiel gegenüber Urhebern!
Grundsätzlich darf der Eigentümer mit der ihm gehörigen Sache verfahren, wie er will…grundsätzlich! Aber eine Ausnahme bilden die urheberpersönlichkeitsrechtlichen Befugnisse desjenigen, welcher das „Werk“ erschaffen hat. So steht dem Urheber zum einen ein Entstellungsschutz zu (§ 14 UrhG). Zum anderen darf er gemäß § 23 UrhG allein Bearbeitungen veröffentlichen und in einigen Fällen (z.B. Verfilmung) […]
Braucht der Veranstalter einer Crowdfunding-Kampagne ein Impressum?
Für gewerbliche Accounts von Social Networks wie Facebook, Google+ u. Co. ist es bereits entschieden und auch dort nahm es einige Zeit in Anspruch, bevor diese Frage ins Bewußtsein der Unternehmen (§ 14 BGB) vordrang. Zu erklären ist die langsame Entwicklung insoweit nur mit der alten Weisheit: Wo kein Kläger, da kein Richter!? Dabei ist […]
Typische Fehler bei AGB’s für Online-Shops und -Communities
Der nachfolgende Beitrag soll einige typische Fälle von fehlerhaften und damit teils auch abmahnfähigen Gestaltungen und AGBs für Online-Shops und Online-Communities darstellen. Er erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Insbesondere ist es auch nicht mein Ansinnen, durch den Artikel (nur) mein Know How in diesem Bereich an Kollegen zu verteilen, da ich es mir selbst über […]